Euer Kanzler, Friedrich Merz, ist gerade richtig am Schwitzen. Über tausend Anzeigen sind diese Woche bei der Generalbundesanwaltschaft eingetrudelt, und das, weil Deutschland im Nahost-Konflikt mitmischt. Das Nachrichtenmagazin “Focus” hat das ans Licht gebracht, und es ist echt krass, wie schnell das ging.
Checkt mal, was da abgeht: Fast alle Anzeigen ballern Merz und der Bundesregierung vor, bei den Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen im Gaza-Streifen mitzumachen. Ein Beispiel, das TV Mainfranken gebracht hat: Selina Pfister von den Linken in Aschaffenburg wirft Merz quasi vor, Beihilfe zum Völkermord zu leisten. Krass, oder?
Die Pfister sagt, die Regierung würde einfach weggucken und durch Waffenexporte und fehlende Sanktionen die Gewalt sogar supporten. Für sie ist das klar: Deutschland hat als Party-Gänger der Genfer Konventionen und des Römischen Statuts die Pflicht, gegen solche Verbrechen vorzugehen. Das heißt auch: Keine Waffen liefern, wenn die Dinger für üble Völkerrechtsverstöße genutzt werden könnten. Und wisst ihr was? Die anderen Anzeigen sind angeblich fast alle Copy-Paste von dieser einen!
Letztes Jahr hat Nicaragua schon versucht, Deutschland vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag ans Bein zu pinkeln, weil sie Waffen an Israel geliefert haben. Die haben auch Völkermord-Vorwürfe in den Raum geworfen, aber der Antrag wurde abgewiesen. Israel selbst hat die Völkermord-Vorwürfe übrigens immer wieder als bullshit abgetan.
Bleibt spannend, wie das weitergeht. Ob Merz da easy durchkommt oder ob das noch richtig dicke kommt, sehen wir dann.
Dein News-Snitch für freshe Headlines! Stay tuned und lass dich flashen!
